Andre Berghegger nimmt Stellung….


Berghegger

André Berghegger

 

3. Thema geplante Umgehung Straße in Bad Iburg wie ist diesbezüglich Ihre Sicht der Dinge?
Mit der Thematik Ortsumgehung Bad Iburg habe ich mich bereits intensiv befasst und stehe in direkten Kontakt mit der Bürgerinitiative-Bad Iburg-Glane. Zudem habe ich zwischenzeitlich diverse Gespräche geführt, unter anderem mit kommunalen Entscheidungsträgern vor Ort und auch dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann.
Dabei haben wir die verschiedenen Aspekte der Projektplanung immer wieder diskutiert. Die Ortsumgehung Bad Iburg ist als Projekt in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen worden. Jedoch wird durch diese Aufnahme zunächst nur entschieden, ob das Projekt innerhalb der Laufzeit des neuen Bundesverkehrswegeplanes bis zum Jahr 2030 grundsätzlich überhaupt realisiert werden kann.
Es dient gewissermaßen als Rechtsgrundlage für den Bau. Die konkreten Einzelheiten werden durch diese Entscheidung nicht festgelegt. Es könnte als starker Wünsch der Bevölkerung auch vor Ort entscheiden werden, dass die gesamte Maßnahme nicht gewünscht ist.
Das wäre ein deutlicher Hinweis an die Entscheidungsträger. Insbesondere steht auch ein genauer Streckenverlauf mit dem Bundesverkehrswegeplan noch nicht fest. Er ist nur beispielhaft in der Projektbeschreibung in einer denkbaren Variante aufgezeigt. Tatsächlich entschieden wird allerdings viel später im sogenannten Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren auf Landes- bzw. Landkreisebene. Darüber befinden schlussendlich die kommunalen Entscheidungsträger.
Wie Sie ja vielleicht wissen, wird ab dem 15. Oktober 2017 zur der Thematik eine Einwohnerbefragung durchgeführt.
Meine persönliche Meinung dazu:
Ich hoffe auf ein klares Votum aus der Bevölkerung. Neben der Entscheidung des Stadtrates finde ich es in dieser Frage besonders wichtig, die Bevölkerung zu beteiligen, wenn es auch nicht zwingend eine rechtliche Wirkung hätte. Es wäre aber ein deutliches Signal! Wie auch immer diese Entscheidung ausfällt, so wäre es ein starker Hinweis für die dann zuständigen Entscheidungsträger auf Landesebene bzw. beim Landkreis Osnabrück, der über die regionale Raumordnung bzw. das Planfeststellungsverfahren die konkreten Entscheidungen trifft.
4. Gesundheitsversorgung im Südkreis von Osnabrück und Krankenhaus in Dissen?
Die Schließung des Krankenhauses in Dissen durch das Klinikum Osnabrücker-Land war und ist ein herber Schlag für die Menschen in Dissen und dem gesamten Südkreis. Das wird immer wieder eindrucksvoll durch das hohe und regelmäßige Engagement der Bevölkerung und der handelnden Akteure in dieser Sache deutlich. Der Schlüssel zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgungssituation liegt beim Land Niedersachsen.
Unabhängig vom objektiven Versorgungsgrad im Hinblick auf insbesondere Fachärzte, Notärzte, Rettungsdienst und Krankenhausbetten sollte eine Verbesserung zumindest durch die Einrichtung oder den Aufbau eines Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) angestrebt werden.
Dieses sollte bedarfsgerecht eingerichtet und unter Trägerschaft eines bewährten regionalen Akteurs stehen. Für den eventuellen Bau bzw. die Ausstattung sollte es einen Investitionszuschuss des Landes geben, damit ein solches MVZ auch wirtschaftlich betrieben werden kann.
Schwerpunkte – auch aufgrund des Industriestandortes Dissen – sollten zumindest die Chirurgie, die Unfall- und die Besetzung mit einem Durchgangsarzt sein. Ebenfalls müssten längere Öffnungszeiten aufgrund des Industriestandortes angestrebt werden. Nach diversen Petitionen, Sitzungen und Gesprächen auf der Landesebene zu diesen Themen müssen wir Wert legen auf eine endlich konkrete Antwort vom Land und dies immer wieder mit Nachdruck einfordern.
 Ich hoffe, Ihnen mit weitergeholfen zu haben. Mit besten Grüße André Berghegger
Vielen Dank Herr Berghegger das sie sich die Zeit für die Beantwortung genommen haben.
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